Bundesverfassungsgericht klopft der Regierung auf die Finger: Ihr müsst mehr als bisher für den Umweltschutz unternehmen!

Bundesverfassungsgericht klopft der region auf die finger

Großes Aufsehen und jede Menge Resonanz hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 29. April 2021 hervorgerufen. Es war das erste Mal, dass eine Umweltklage vor dem Verfassungsgericht Erfolg hatte. Das Urteil enthielt eine harsche Kritik an der Klimapolitik der amtierenden Regierung, die damit in Teilbereichen sogar gegen die Verfassung verstößt. Die beschlossenen und durchgeführten Maßnahmen würden nicht ausreichen, sie seien zu zögerlich und deshalb oftmals unwirksam. Die Politik wurde von der höchsten deutschen Rechtsinstanz aufgefordert beim Klimaschutz nachzubessern, mit der Begründung, dass nur dadurch die Freiheitsrechte zukünftiger Generation geschützt werden können.

Konkret musste das Karlsruher Gericht über vier Verfassungsbeschwerden entscheiden, hinter denen zahlreiche Organisationen der Umweltbewegung und engagierte Einzelpersonen stehen. Das Gericht stellte fest, dass das Grundgesetz auch eine Pflicht zum Klimaschutz beinhaltet. Bei fortschreitendem Klimawandel erhält das Klimaschutzgebot mehr Gewicht gegenüber anderen Interessen.

Die Richter warnten davor, dass junge Generationen ab 2030 unverhältnismäßig belastet werden, wenn in der aktuellen Zeit zu wenig unternommen wird.

Es dürfe nicht einer Generation zugestanden werden, große Teile des CO2 Budgets zu verbrauchen, weil dadurch den nachfolgenden Generationen radikale Reduktionslast überlassen wird. Der Gesetzgeber muss das Klimaschutzgesetz bis 2022 überarbeiten und energischere Schritte als bisher bis 2030 durchsetzen. Kurzfristig sollen die Anforderungen an Verkehr, Industrie, Land- und Energiewirtschaft ab 2030 definiert werden, damit die angestrebte Klimaneutralität schneller und besser gelingt.

Das Verfassungsgericht gab den unzureichenden Zielen und Maßnahmen der deutschen Regierung die Mitschuld am rasant voranschreitenden Klimawandel. Die beim Pariser Klimagipfel getroffenen Vereinbarungen wurden für verbindlich erklärt. Beim derzeitigen Kurs wird die Bundesrepublik das CO2-Budget von 3,465 Gigatonnen innerhalb weniger Jahre aufbrauchen. Deutschland hatte zugestimmt, ein 1,5 Grad Limit einzuhalten, dürfte jedoch selbst für die Einhaltung des 2 Grad Limits ab 2030 keine einzige Tonne CO2 mehr emittieren. Da dies nicht gelingen wird, verletzt die Bundesregierung sowohl ihre Verpflichtungen und auch das Recht junger Menschen auf eine lebenswerte Zukunft.

Die Umweltorganisationen begrüßten und feierten den Urteilsspruch.

Einige Stimmen:

  • BUND: „Das Urteil ist ein Durchbruch.“
  • Greenpeace: „Historischer Erfolg.“ 
  • Fridays for Future: „Es ist ein unfassbar großer Tag für viele.“
  • Klägerin Sophie Backsen: „Wir sind superglücklich und erleichtert.“

Einigen ging die Entscheidung jedoch nicht weit genug. So verlangte die DUH (Deutsche Umwelthilfe) bereits für das Jahr 2022 einfach umsetzbare und effektive Sofortmaßnahmen wie Tempolimit, Stopp der klimaschädlichen Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 und sofortige energetische Sanierung öffentlichen Gebäuden wie Schulen.

Jeder Bürger ist aufgefordert, seinen Beitrag zum Umweltschutz zu leisten.

Es steht fest, dass ohne aktive Mithilfe der Bürger unseres Landes die Energiewende nicht zu schaffen ist. In die Pflicht genommen werden insbesondere Immobilien-, Wohnungs- und Hausbesitzer. Im neuen Gebäudeenergiegesetz (GEG) verlangt die Regierung umfassende Sanierungsmaßnahmen, um Energie einzusparen und erneuerbare Energien optimal zu nutzen. Die Unsicherheit bei den Betroffenen ist groß, die Notwendigkeit umfangreicher Sanierungen wird von den meisten Besitzern akzeptiert, doch weiß niemand so recht, was an Kosten auf ihn zukommen wird, dafür sind die baulichen Gegebenheiten zu unterschiedlich.

Um eine zufriedenstellende Lösung dieser komplexen Problematik zu finden, um mit neuen Methoden eine Sanierung schneller, nachhaltiger und vor allem kostengünstiger durchzuführen, hat eine Gruppe hochqualifizierter Energie-, Bau- und Entwicklungs-Experten das intelligente und verblüffend erfolgreiche Konzept SMART-KLIMA entwickelt. Die SMART-KLIMA-Experten wollten sich von den alten Vorgehensweisen trennen, nach der viele Handwerker in ihren jeweiligen Fachbereichen separat ihren Aufträgen nachgingen.

SMART-KLIMA entschied sich stattdessen für ganzheitliches Denken und Handeln, bei dem das große Ganze mehr Gewicht erhält als die einzelnen Komponenten.

Es hat sich herausgestellt, dass durch eine übergeordnete Analyse sowohl vorhandene Zusammenhänge und Beeinflussungen als auch tatsächliche Fehlerquellen erkannt werden. Die genauen Daten von Mauerwerk, Luft und Haustechnik liefern einen präzisen Gesamteindruck als Basis. Erst danach wird festgelegt, wo und in welchem Umfang mit der Umsetzung begonnen wird. Im Mittelpunkt der SMART-KLIMA-Bemühungen steht die Luft im Raum.

Es ist das erklärte Ziel, dauerhaft frische und gesunde Atemluft zur Verfügung zu stellen. Ein Versprechen, dass in unseren speziellen Corona-Zeiten einen besonderen Stellenwert hat.

Damit ihre Ansprüche in allen Bereichen erfüllt werden, hat SMART-KLIMA ein einzigartiges Modul-System erschaffen, dass alle erforderlichen Bausteine enthält, aber erst dann um Einsatz kommt, wenn wirklicher Bedarf vorhanden ist. Dadurch werden unnötige Ausgaben verhindert.

SMART-KLIMA befindet sich auf der Höhe der Zeit. Die Sanier-Experten setzen aktuelle digitale Unterstützung ein und nutzen – erstmalig für den Baubereich – die IoT (Internet oft Things) Technologie.

Durch bessere Dämmung und Optimierung der Heizung verspricht SMART-KLIMA eine Ersparnis an Heizenergie von bis zu 60 % – je nach Ausgangslage und Feuchtegehalt der vorhandenen Wände. Für den Bauherren bedeutet die Zusammenarbeit mit SMART-KLIMA Zeit-, Geld- und nicht zuletzt Stress-Ersparnis.

Statt vieler Handwerker, genügt ein Ansprechpartner, um die Aufgabe zu besprechen. Statt vieler Rechnungen wird zum Abschluss nur eine einzige gestellt.


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